Allemagne 2013

Der Bundestag zu Gast in Salle Monet

Debatte der Debating Society zu FDP, Fünf-Prozent-Hürde und Demokratie

Am Dienstag den 17. September wurde die Salle Monet zum Reichstag und der Bundetag ludt sich– in Form der Debating Society – in Salle Monet ein. Rückblick auf eine Debatte zur FDP, der Fünf-Prozent-Gürde und der Demokratie.

Debatte der Debating Society in Salle Monet (photo: Marc Fort)
Debatte der Debating Society in Salle Monet (Photo: Marc Fort)

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Topic(s): Allemagne 2013

Politik lebt von Wörtern, die Ideen auf die Welt bringen. Und sie lebt für den Schlagabtausch dieser Ideen, die Debatte.

Es war also mehr als selbstverständlich, dass sich die Debating Society diese Woche, am Dienstag den 17. September, mit der kommenden Bundestagswahl befasste. Dies vor allem jetzt, wo unter der Leitung von Narmine Abou-Bakari und Pavel Afanasiev nicht nur auf Englisch, sondern auch auf Deutsch und Französisch debattiert wird. Unser Campus ist ja nicht um sonst trilingue.

Nachdem am Sonntag die FDP, die 1949 zu den drei ersten Parteien im Bundestag gehörte, aus den bayrischen Landtag flog, weil sie die 5%-Hürde nicht erreichte, war Anlass gegeben, die Abwahl dieser deutschen Besonderheit zu debattieren.

So wurde also der Monet-Saal zum Berliner Reichstag und der Bundestag tagte in Nancy.

CDU-Kanzler Philipp Audebert eröffnet die Debatte mit der Begründung, dass die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde „mehr Vielfalt“ bringen würde. Schließlich sprach er auch die prekäre Lage der FDP an. Seiner Meinung nach würden mit dem Verschwinden dieser Partei auch Interessen verloren gehen.

SPD-Fraktionschef Mark Hodsman konnte sich daraufhin kein Fragen-und-Antworten-Spiel mit sich selbst verkneifen: „Wie soll man Deutschland regieren, wenn 10 Parteien im Bundestag sitzen? Lange Debatten verhindern gute Lösungsansätze.“  „Welche Rolle hat die FDP in Deutschland wirklich? Warum ist die deutsche Gesellschaft von der FDP nicht überzeugt? Vielleicht weil die FDP die Menschen nicht mehr überzeugt.“

Dies konnte die angegriffene Partei natürlich nicht unbeantwortet lassen. FDP-Vizekanzlerin Clarisse Geier blieb sachlich und ging nicht in auf die Sticheleien der Opposition ein. Sie erinnert an die Goldenen Zwanziger, während denen in Deutschland gerade die hohe Anzahl an Parteien breite Koalitionen zustande brachte.

Grüne-Fraktionschefin Audrey Girard ging auf Fragen der Regierungsparteien mit ihrem üblichen „zwei Sekunden bitte“ nicht ein, und erinnerte daran, dass zu viele Parteien jegliche Interessensübereinstimmungen verhindern.

Dies war für die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP, Rose Trevelyan, zu viel: „Wie können wir von einer Demokratie sprechen, wenn nicht jede Stimme zählt?“ Sie hatte zum letzten Schlagabtausch ausgerufen.

Narmine Abou-Bakari der Grünen wies die FDP daraufhin an, sich darum zu sorgen, die Bürger zu vertreten. Simon Leroy der CDU entlarvte nicht konstruktive Fragen mit einem harschen „Welche ist eigentlich Ihre Frage?“

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Pol Reuter, begann seine Abschlussrede mit einem nicht ganz ehrlichen „Liebe Abgeordneten der FDP — und bitte genießen sie diese Aufmerksamkeit, denn es ist wahrscheinlich das letzte Mal für sie.“

Ob er da so richtig lag, wird kommenden Sonntag um 18 Uhr feststehen.

„Wie können wir von einer Demokratie sprechen, wenn nicht jede Stimme zählt?“

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