Junges Europa, Europa der Ideen

Was Europa ausmacht – und wahrscheinlich ausmachen wird.

Europa ist tägliche Realität. Doch Europa zu verstehen ist nicht unbedingt einfach. Wie soll man Europa leben, ohne Europa zu kennen? Wie können und sollen wir Europa kennen? Kann man Europa kennen? Wie geht es weiter mit diesem Projekt, das damals im Traumata des Zweiten Weltkrieges als Zweckgemeinschaft in die Welt gerufen wurde, und seitdem weltweit zur stärksten regionalen Organisation herangewachsen ist? Kann man die europäischen Nationen weiter im Namen der europäischen Integration verblassen lassen und damit so manchen ihre „Identität“ nehmen? Europa ist kein einfaches politisches und institutionelles Pflaster. Es ist ein junges Europa, das noch viel vor sich hat. Es ist ein Europa der Ideen, das allemal den Versuch wert ist, es in Text zu fassen. 

 (photo: )
(Photo: )

This article has photo gallery Publié le by Yann Schreiber (author)

Am 11.03.2013 auf treffpunkteuropa.de veröffentlicht

Die Europäische Union (EU), nach außen hin ein Vorzeigemodell der regionalen Integration, scheint im Inneren zerrissen: Inmitten von Budget- und Eurokrise, wie die Schlagwörter der Presse einstimmig lauten, Großbritanniens Suche nach Identität, angefeuert von Wiederwahlgedanken, nationalen Ideen und innenpolitischen Ängsten und Hoffnungen, könnte es der EU derzeit wahrlich besser gehen. Diesem Brüsseler Moloch, der uns – so scheint es – so gut wie alles vorschreibt, von der berühmten Krümmung der Banane bis hin zum Handy-Auslandstarif, droht der Zerfall seines Reiches. Begleitet von einer, durch nationalistische Aufschwünge angetriebene, steigende Euroskepsis, steht Europa vor der Wahl zwischen einer reellen politischen und zentralistischen Union oder dem, durch einen Austritt Griechenlands oder gar Großbritanniens hervorgerufenen Zerfall. Gibt es hier überhaupt noch Auswege oder ist sowieso schon alle Mühe vergebens? Kann es ein zentraleres Europa realistisch überhaupt geben? Gibt es glaubwürdige Alternativen, die man vertreten kann, ohne als Zentralisierungsgegner gleich als Anti-Europäer dazustehen? Wieso ist das Bild, das wir von Europa haben, so eklatant anders als die Realität? Wie sieht diese Realität aus? Die Realität ist eine Reise durch die Brüsseler Welt, die uns meistens mehr als verworren vorkommt. Eine Reise zwischen Desillusion und Verständnis, zwischen Hoffnung und Verzweiflung, Wehmut und Motivation. Eine Reise durch Institutionen, die so einfach und logisch sind und gleichzeitig so undurchsichtig und abstrakt. Eine Reise, begleitet von Menschen, die alle ihre eigenen Visionen für das Europa der Zukunft haben, von denen keine einzige falsch und jede einzelne interessant ist. Es ist eine Reise im Herzen unseres Europas der Ideen, für die sich zu wenig Europäer wirklich Zeit nehmen. Es ist, für mich, ein Rundgang in Brüssel, Anfang Jänner.

Es ist kalt, sehr kalt. Menschen schieben einander durch die U-Bahn. Schilder, die auf etwaige europäische Institutionen hinweisen sind überall, besonders wenn man sich dem wirklichen europäischen Viertel nähert. Zwischen dem Prachtbau des Europäischen Parlaments, dem „Ameisenhaufen“ der Europäischen Kommission und dem modernen Glasgebäude des Rates der Europäischen Union vergisst man sehr leicht den Namen der Stadt, in der man sich gerade befindet. Man ist eben „in Europa“, und zwar so richtig. Brüssel gibt es zweimal: mit und ohne EU. Dem Teil ohne EU geht der Teil mit EU manchmal ziemlich auf die Nerven, munkelt man. Man wird jedoch in dieser Stadt von der EU heimgesucht, ob man will oder nicht.

Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesen Kulissen der übernationalen Macht, die viele von uns nicht durchblicken? „Europa ist nicht schwieriger zu verstehen als eine nationale Regierung“, sagt Nicolas Kerleroux, Chef des Pressedienstes des Rates der Europäischen Union, der uns zum Interview im Gebäude des Rates der Europäischen Union empfängt – Sicherheitskontrolle und Besucherbadge inklusive. Dennoch gibt es etwas, das Europa unverständlich und verschlossen macht. Ein großes Problem ist die Kommunikation: „Wer für die Kommission in der Kommunikation arbeiten will muss Prüfungen absolvieren, in denen es um Europa-Wissen geht“, erläutert Nathalie Furrer, Direktorin von Friends Of Europe, Les Amis De l’Europe, ein einflussreicher europäischer Think Tank mit Büro in der wundervollen Bibliothèque Solvay im Park des Europäischen Parlaments. Das größte Problem der europäischen Kommunikation sei das, was die nationalen Politiker daraus machen: „Für sie ist es günstig, einen Sündenbock zu haben. Wenn es gut ist, hat es der nationale Politiker gegen die Büro- und Technokraten durchgesetzt, wenn es schlecht ist kommt es aus Brüssel.“

Doch ist das nur ein Teil des negativen Images Europas, wirkt die EU doch auch zu bürokratisch und zu entfernt von den betroffenenBürgern. „Ich würde nicht sagen, dass Europa sehr bürokratisch ist. Ich habe in vier Ländern gelebt, und es scheint mir nicht, als ob die EU am bürokratischsten ist“, sagt Alexander Egger, Projekt-Manager bei Think Young, dem „ersten Think Tank, dem es um junge Europäer geht“, wie es auf der Website  www.thinkyoung.eu heißt, im Interview. „Europa funktioniert sehr gut. Von außen gesehen mag es aber chaotisch wirken. Man muss zwar die Gebrauchsanweisung lesen, aber wenn man diese kennt, ist es einfach.“ Diese Gebrauchsanleitung scheint jedoch sehr kompliziert zu sein. Fragt man Gymnasiasten, wer in Europa die Entscheidungen trifft, so bekommt man  Großteils die – falsche – Antwort „Kommission“ zu hören. „Die Kommission ist eine sehr starke Kommunikationsmaschine mit der Tendenz, die anderen Institutionen auszublenden“, gibt Nicolas Kerleroux zu. Ihm ist es aber auch wichtig zu betonen, dass in Europa der Rat und das Parlament entscheiden. „Europa ist nicht die Kommission.“

„Europa ist das, was wir daraus machen wollen“

„Wenn man will, dass sich die Menschen politisch beteiligen, muss man sicherstellen, dass sie zumindest die grundlegende Mechanik verstehen“, erklärt Nathalie Furrer. „Man muss den Menschen zu verstehen geben, dass man nicht 45 Jahre Studium braucht, um sich für Europa interessieren zu können. Man kann sich genauso als Bauer oder Arbeitsloser eine Meinung bilden. Das ist das legitime Recht eines jeden Bürgers.“ „Wenn man sagt, Europa sei zu bürokratisch, dann muss man sich im Klaren sein, was Europa ist. Für mich ist Europa mehr als nur Brüssel. Europa, das sind die Mitgliedstaaten, die Bürger. Europa ist das, was wir daraus machen wollen. In Frankreich ist Europa gleichgesetzt mit der Europäischen Kommission. Für die Medien ist Europa Brüssel.“

„Europa ist Brüssel. Es ist aber viel komplizierter. Das ist, wie wenn man Matignon und den Elysée-Palast verwechselt“, sagt Alexander Egger. „Ich denke, dass das gute Bild, das wir von der EU hatten, mittlerweile krisenbedingt etwas verwaschen ist. Es braucht aber immer eine Krise oder eine Ohrfeige, damit man etwas lernt, auch wenn Massenarbeitslosigkeit eine sehr große Ohrfeige ist.“ Aber eben diese verwaschenen und verschwundenen Ideale und positiven Bilder sind ein „großes Problem“ für die europäische Konsolidierung der „europäischen Vision“. Es sollte für die nächsten 50 Jahre, so Alexander Egger, eine „gemeinsame Basis“ eines „Ja“ zur Europäischen Union, oder zumindest eines „Ja“ zur Konstruktion Europas geben.

Dieses Bild der undurchsichtigen Brüsseler Büros wird medial verstärkt, und sogar in vielen Fällen kreiert. Das Problem liegt eindeutig in der Kommunikation, und am damit verbundenen mangelnden Interesse der Bürger an Europa. „Es ist sehr schwierig für Institutionen zu kommunizieren, ohne der Propaganda beschuldigt zu werden“, sagt Nathalie Furrer. Social Media habe das Bild jedoch erheblich verändert. Social Media, ob Facebook oder Twitter, ermöglicht es, mit dem Bürger/der Bürgerin direkt zu kommunizieren. Dennoch muss man die „Möglichkeit geben, für Leute, die sich nicht interessieren, sich eben nicht zu interessieren. Es ist keine Pflicht.“ Die Menschen sollten aber trotzdem ein Maximum des „Mechanismus verstehen“, und das kommt vor allem mit Bildung, vor allem in der Schule, die früh ansetzen muss, um Europa verständlich zu machen. Es kann eindeutig nur über Bildung ganzer Generationen gehen. „Man muss die Bevölkerung sehr früh sensibilisieren“, meint auch Alexander Egger von Think Young. Das Erasmusprogramm ist für ihn eine sehr wichtige Institution. Auch Nathalie Furrer hält es für außerordentlich wichtig und würde eine Teilnahme verpflichtend machen.

Es geht um eine Investition in das Interesse zukünftiger Entscheidungsträger. Es geht auch darum, ein gewisses Generationenproblem zu lösen: „Wir brauchen viel mehr junge Menschen in den nationalen und europäischen Institutionen, das Problem ist aber die Glaubwürdigkeit, die wir diesen jungen Menschen zusprechen. Das müssen wir in unseren Köpfen ändern“, sagt Nathalie Furrer, auch wenn sie zugibt, dass so mancher Minister, der in manchen Ländern mit 32 Jahren im Amt ist, auch für sie ein „Baby“ ist. „Wir versuchen in unserem ‚40 under 40’-Programm Brücken zu bauen und Grenzen zu überschreiten. Wir bringen z.B. Menschen der Partei Berlusconis mit Vertretern der Monti-Regierung und einem italienischen Hacker zusammen. So geben wir den Jungen eine Möglichkeit, gesehen zu werden.“ Sie stimmt zu, wenn man sagt, dass es auch ein Problem der älteren Generation ist, Junge überhaupt zuzulassen.

Für das Projekt „Terra Europa“ wurde die europäische Bevölkerung in drei Generationen geteilt: Europäer aus Überzeugung, die Europa gebaut haben, um aus dem Schutt und der Asche des Krieges zu entkommen, Europäer aus Erfahrung, da sie die positiven Seiten der Union erfahren haben, jedoch aber auch das „davor“ gekannt haben, und schlussendlich die jetzige Jugendgeneration. Sie sieht hauptsächlich die Auswirkungen der Krise. Aus ihnen sollte, wenn es nach „Terra Europa“ geht, die Generation „Europäer aus Vernunft“ werden. „Politiker müssen sich an diese neue Generation anpassen, und die europäische Flamme am Leben erhalten“, sagt Alexander Egger. Auch wenn man damit Utopien erhält. „In jeder Gesellschaft braucht es ein Minimum an Utopie um vorwärts zu kommen. Es gibt ein Modell, das uns voran bringt. Und unser Modell ist außerordentlich. Ich sehe Europa nicht als Utopie, weil ich Europa täglich sehe. Es gibt europäische Institutionen die funktionieren, die die europäische Integration vorantreiben. Wenn man, wie ich, einmal auf einem anderen Kontinent war, dann merkt man, wie gut Europa eigentlich funktioniert.“

Ein Europa der Regionen?

Europhobie bleibt jedoch ein weit verbreitetes Phänomen. Es geht so weit, dass an nationaler Europhobie europaweite Gesetzgebungen scheitern. „Es scheitert vor allem am Unwillen in den nationalen Regierungen“, sagt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Klaus Hänsch, im Rahmen der Podiumsdiskussion „Europa im Diskurs“ Mitte Jänner im Wiener Burgtheater. Die Suche nach einer Lösung gestaltet sich allerdings schwierig. Im Magazin „Europe’s World“ (Herbst 2012) schreibt Carlo Secchi, ehemaliger Europaabgeordneter und Vorsitzender der italienischen trilateralen Kommission, dass „nationale Souveränität, in unserer heutigen, globalisierten Welt, in allen Fällen mehr scheinbar als reell ist.“ „Mehr Europa“ ist für ihn der Weg aus der Krise, genauso wie für eine große Anzahl an politischen und sozialen Denkern und Entscheidungsträgern. Gleichzeitig zeigt Großbritannien – klarerweise auch maßgeblich getrieben durch nationalpolitische Angstszenarien – aber eine starke Tendenz in Richtung Ausstieg. Führt am politisch vereinten Europa aber dennoch nichts vorbei, auch wenn man dafür Kollateralschäden – in der Form Großbritanniens oder Griechenlands – hinnehmen muss? Mehr Europa ist für Waltraud Schelkle von der London School of Economics das „beste Rezept, um die EU zu zerstören und Wähler zum Gegenschlag gegen die europäischen Institutionen zu vereinen“ (Europe’s World, Herbst 2012). Für sie sollten die nationalen Parlamente mehr Gewicht bekommen. Nur so kann man Europas politische Integration vorantreiben. „Es wurde gezeigt, dass wir in wirtschaftlichen Belangen mehr Integration wollen“, sagt Rok Primožič, Vize-Vorsitzender der European Students Union im Interview. „Die EU muss sich Sozial- und Fiskalthemen widmen. Die Menschen fühlen zwar immer wieder die Auswirkungen des gemeinsamen Binnenmarktes, aber was sie wirklich kümmert, ist ihre sozioökonomische Situation. Solange die EU keine politischen Agenda in diesem Bereich hat, werden die Menschen mit der EU nicht zufrieden sein.“

Auf die Frage, ob es mehr Europa und weniger Nation oder das Gegenteil geben soll, meint Nathalie Furrer, dass dies keine konträren Entwicklungen seien: „Man kann mehr Europa haben und gleichzeitig die Nationalitäten respektieren.“ Man könnte zum Beispiel, so Nathalie Furrer, das Europäische Parlament zum Teil mit delegierten nationalen Parlamentariern bestücken, die dann aus den nationalen Komitees in die europäischen entsandt werden, und im Gegenzug von den europäischen Diskussionen auf nationaler Ebene viel besser berichten könnten. „Dies würde eine nationale Verbindung und Legitimität erzeugen.“

Eine weitere Möglichkeit wäre – doch das ist, wie sie sagt, „kurzfristig sich schwierig vorzustellen“ –, sich komplett von der Idee der Nation zu befreien. „Es gäbe Europa und die Regionen. Das würde eine viel größere Verbindung mit den Bürgern schaffen.“ Die Nation bleibt jedoch „die entscheidende politische Stufe“, wie Nicolas Kerleroux analysiert. „Die politische und kulturelle Auseinandersetzung bleibt sehr national. Die Information bleibt sehr personalisiert und national“

Die Debatten um mehr oder weniger Europa sind nicht enden wollend. Doch so schnell wird sich so viel mehr Europa nicht realisieren. Dennoch brauchen wir so schnell wie möglich bestmögliche Ergebnisse. Geht es also doch hin zu einer Stärkung der nationalen Parlamente? „Europas Politiker müssen den Mut finden, den nächsten Schritt in Richtung einer stärkeren Union zumachen“, schreibt Carlo Secchi in Europe’s World. Es ist ernsthaft zu bezweifeln, ob das gut gehen kann, ob die Bevölkerungen und alle Politiker mitgehen. Denn politischer Mut und politisches Vorausdenken ist leider nur geringfügig zu entdecken. Nathalie Furrer meint, wir „ebnen durch den fehlenden Leadership in den europäischen Institutionen den Weg für Nationalisten. Ich denke, dass die europäischen und nationalen politischen Entscheidungsträger mehr Ambitionen für die anderen und das Gemeinwohl zeigen sollten. Der Begriff des Gemeinwohls ist leider fast vollkommen aus der Politik verschwunden.“ Und das Gemeinwohl ist höchstwahrscheinlich europäisch. Paneuropäische Wahlen, ein „europäischer Präsident“, der nicht auf Basis einer nationalen Liste, sondern aufgrund eines Wahlkampfes und von Diskussionen in ganz Europa gewählt wird. So klingt zumindest die Zukunftsmusik für manche. Was davon Realität werden wird, ist noch nicht klar. Sicher scheint jedoch, dass das nationale Denken noch lange das wohl wichtigste bleiben wird. Schließlich trennen uns vom europäischen Einheitsstaat, nebst den ideologischen Differenzen, auch reintechnische Grenzen. Man schafft kein Europagefühl von heute auf morgen. Generationen sind notwendig, um ein generelles Umdenken herbeizuführen, und das auch nur, wenn mit der Bildung früh genug angesetzt wird, und im Nachhinein effektiv und professionell kommuniziert wird. Denn es gibt immer noch sehr große Differenzen im Europainteresse der nationalen Medien, wie uns Nicolas Kerleroux erläutert. So seien zum Beispiel deutsche, britische und spanische Medien interessierter als französische. Auch das ist auf lange Sicht ein Problem.

Eines ist jedoch klar: Auch wenn Europa ein Einheitsstaat werden sollte – eine Komponente wird immer bleiben. „Die Sprache der Europäischen Union ist die Übersetzung“, sagt Nathalie Furrer. Ein nicht zu vernachlässigendes Detail, das uns – gemeinsam mit vielen anderen – zeigt, was Europa vor allem ausmacht. „Wir sprechen nicht dieselbe Sprache, aber wir gehören alle zur selben Gruppe und haben dieselbe Zukunft. Das zu verstehen ist etwas, was uns nachhaltig und langfristig weiterhelfen würde. Aber das wird nicht von heute auf morgen passieren“, bemerkt Alexander Egger.

 

Europa ist und bleibt ein junges Europa – unser junges Europa, das gerade vor wichtigen, richtungweisenden Entscheidungen steht. Es ist ein Europa voller Ideen, die alle auf ihre Konsolidierung und Umsetzung warten. 50 Jahre regionale Integration gilt es – gerade jetzt – wieder auf die richtigen Schienen zu bringen. Das Europa aus Notwendigkeit ist lange vorbei. Die junge Generation hatte nie die Erfahrung, was es heißt, ohne Europa zu leben. Europa ist heute eine Entscheidung der Vernunft, die in Großbritannien nach der nächsten Wahl – bei einem konservativen Wahlsieg – gefragt sein wird.

Die Zeit ist gekommen, dass aus dem jungen Europa jenes Europa der Ideen wird, das wir uns vorstellen und schaffen wollen. Doch das wird Europa nicht von alleine werden. Weder Brüssel, noch Berlin oder Paris werden diese Veränderung alleine bewerkstelligen können. Um Europa in die richtige – welche auch immer – Richtung zu bringen, braucht es die Bevölkerung aller Mitgliedsstaaten, die all ihre Energie und ihren Willen beisteuert. Denn schlussendlich ist Europa, so die Europa-Denkerin Nathalie Furrer, „das, was wir daraus machen wollen.“ Und mit „wir“ ist jede(r) Einzelne von uns gemeint. Ohne Ausnahme.

0 Response(s) to “Junges Europa, Europa der Ideen”

Comments are locked / disabled for this article.